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Wann ist die Datenverarbeitung erlaubt?

Unter der DSGVO gilt weiterhin das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt: Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn die betroffene Person eingewilligt hat oder eine gesetzliche Vorschrift dies erlaubt. Im Rahmen der Behandlung beruht die Datenverarbeitung auf einer gesetzlichen Grundlage, sodass es keiner expliziten Einwilligung des Patienten bedarf.

Diese Daten dürfen allerdings nicht für andere Zwecke genutzt werden. Sollen sie zum Beispiel an Dritte zur Abrechnung weitergeleitet werden, muss der Patient einwilligen. Die Einwilligung kann formfrei, also auch mündlich, erfolgen. Damit der Praxisinhaber die Einwilligung nachweisen kann, sollte sie aber schriftlich auf einem separaten Formular eingeholt werden. Dieses wird der Patientenakte beigelegt.

Wichtig auch: Einwilligungserklärungen müssen einen Hinweis darauf erhalten, dass Patienten ihr Einverständnis jederzeit widerrufen können.

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